„Die guten alten Zeiten“

„Die guten alten Zeiten” 

Die Slowakei und ihr mühsamer Weg von Osten nach Westen  

01.12.2020

Slowakei

Hauptstadt: Bratislava 
Sprachen: Slowakisch als Amtssprache, andere Sprachen: Tschechisch, Ungarisch, Russinisch 
Bevölkerung: ca. 5 Millionen

Schon gewusst?

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Bevölkerungsumfragen in Ost- und Mitteleuropa zeigen, dass viele Menschen der postkommunistischen Staaten ausgeprägte Nostalgie nach Sozialismus empfinden. Um dieses Phänomen zu verdeutlichen, wurde sogar ein neues Wort aus Nostalgie und Osten erschöpft – Ostalgie. Dabei werden die Schattenseiten der Diktatur in den Hintergrund gerückt und sogar trivialisiert. Viele Menschen sehnen sich nach „den guten alten Zeiten”. Doch war früher immer alles besser? Darüber sprechen wir mit der Grundschullehrerin Silvia Gemzová, die hier eine Generation vertritt, welche in einer sozialistischen Diktatur in der Tschechoslowakei aufgewachsen ist, und nun in der unabhängigen demokratischen Slowakei lebt.

Bratislava aus der Ferne
© Andreas M / Unsplash

Die Slowakei wurde am 1. Januar 1993 ein unabhängiger Staat. Verbunden mit vielen Herausforderungen wie Arbeitslosigkeit, Korruption, den „wilden” Neunzigern und in den letzten Jahren die zunehmende Migration junger Menschen ins Ausland, folgte ein mühsamer Weg von Osten nach Westen. Der Weg war nicht nur von wirtschaftlichen und politischen Veränderungen geprägt; es musste plötzlich eine ganze Generation umdenken und sich mit Werten identifizieren, die vorher eher eine hintergründige Rolle spielten. 

„Die Slowakei ist schon länger orientierungslos. Es gibt eine radikale Rhetorik in der Politik, ein hohes Maß an Populismus, viele Lügen. Dazu kommt ein arroganter Politikstil. Der Graben vergrößert sich, das Armutsrisiko für Kinder ist sogar gewachsen; auch die regionalen Unterschiede werden größer. In dieser problematischen Lage passierte der Mord an einem Journalisten, es kommen immer neue Korruptionsskandale ans Licht, und die Menschen gehen auf die Straße mit der klaren Aussage: Es ist genug! Es ist endlich genug!“1
 
Die Menschen gehen auf die Straße mit der klaren Aussage: Es ist genug! Es ist endlich genug!

Iveta Radičová

Das sind die Worte von Iveta Radičová, die für zwei Jahre Ministerpräsidentin der Slowakei war. Eine Frau ohne Skandale, die als Hoffnungsträgerin galt, sich allerdings in der problematischen politischen Situation in der Slowakei nicht durchsetzen konnte. Am 25. Februar 2018 erschütterte der Doppelmord an dem Investigativjournalisten Ján Kuciak und seiner Verlobten Martina Kušnírová die Slowakei und löste überraschend eine Regierungskrise aus. Es kam zu den größten Protestmärschen seit der Samtenen Revolution im Jahr 1989, auf denen eine „anständige Slowakei“ und Neuwahlen gefordert wurden. 

Als Auslöser der politischen Krise neben dem Mord selbst zählt auch Kuciaks Investigativarbeit, welche die engen Verbindungen der italienischen Mafia zu den höchsten Regierungskreisen enthüllte. Diese stellte den Höhepunkt der systematischen Verflechtung von kontroversen Politikern, Geschäftsmännern und der Polizei sowie einem schwachen Rechtsstaat dar. Das Protestverhalten nach dem Mord an Ján Kuciak und seiner Verlobten zeigten ein enormes Misstrauen gegenüber der Regierung, dem Staat, der Polizei, und der Staatsanwaltschaft, welche eigentlich für die Aufdeckung der Tat verantwortlich sind. Die Tat führte dazu, dass so viele Menschen auf die Straße gingen, wie seit 1993 nicht mehr. Die Proteste zielten nicht nur auf die Aufklärung des Doppelmords ab, sondern vertraten auch die Hoffnung, dass sich die Slowakei politisch endlich zum Besseren verändert. 

Regierungswechsel während der Corona-Krise 

Am 21. März 2020 ging ein Foto um die Welt, das vielleicht eines Tages in slowakischen Geschichtsbüchern zu finden sein wird. Ein Foto, auf dem die neue Regierung mit Atemmasken und Handschuhen bei ihrer Vereidigung zu sehen ist. Und das Foto zeigt deutlich: Statt Korruptionsbekämpfung steht nun die Corona-Krise ganz oben auf der Tagesordnung.

Der Mord des Investigativjournalisten, der über die Korruption berichtete, hat den Ausgang der Wahlen mitbestimmt. Gewonnen hat die Partei OLANO (Gewöhnliche Leute und unabhängige Persönlichkeiten), die vor allem mit einer Starken Haltung gegen die Korruption im Land für sich geworben hat. Die linkspopulistische Partei SMER, die seit 2006 mit zwei Jahren Unterbrechung regierte, ist nun in der Opposition. Der neue Regierungschef Igor Matovic hatte sich wahrscheinlich niemals vorgestellt, dass er in den ersten Monaten seiner Regierungszeit nicht gegen die Korruption, sondern gegen die weltweite Pandemie kämpfen wird.

Die erste Welle der Pandemie hat die Slowakei vorbildlich überstanden – vor allem dank sofortiger Maskenpflicht und strengen Corona- Regeln. Im Sommer wurden die Regeln gelockert, sogar die Clubs durften aufmachen. Aus diesem Grund war die zweite Welle, welche die Slowakei hart getroffen hat, keine Überraschung. Als Antwort auf die zweite Welle hat die Regierung Antigen- Massentests eingesetzt, wodurch mehr als 3,5 Millionen slowakische Bürger innerhalb von zwei Wochenenden getestet werden konnten. Ob die Massentestung Wirkung hatte, wird sich noch zeigen. Momentan (16.11.2020) wurden insgesamt 526 Todesfälle in der Slowakei gemeldet.2

© Michal Dolnik / Unsplash
Das Schicksalsjahr 1968 stellt noch heute, sowohl für die Tschech*innen als auch für die Slowak*innen, ein wichtiges Ereignis in ihrer gemeinsamen Geschichte dar. Der Prager Frühling ist deswegen von so einer großen Bedeutung, weil es sich um den ersten von der Regierung geleiteten Versuch einer friedlichen Reform in der Tschechoslowakei handelt. Im Grunde kann man sagen, dass der Prager Frühling der Vorläufer der russischen Perestrojka war. Die Sowjetunion befand sich in den sechziger Jahren in einer Krise, welche durch Reformen überwunden werden sollte.3 Ist jedoch die Verbindung von Kommunismus und Demokratie, ein Kommunismus mit menschlichem Antlitz überhaupt möglich? Die Antwort werden wir nie wissen. Am 21. August 1968 wurde nämlich durch die militärische Intervention der fünf Warschauer-Pakt-Staaten der Sowjetunion der tschechoslowakische Reformversuch mit Gewalt beendet. Die nun okkupierte Tschechoslowakei zum europäischen Land mit dem größten Maß an politischer Repression. Das Symbol und Hauptvertreter des Prager Frühlings, der Slowake Alexander Dubček, wurde entmachtet und es begann die Periode der „Normalisierung“.4 Die regierende Kommunistische Partei veranstaltete Schauprozesse, die an die Monsterprozesse nach dem Sowjetischen Vorbild aus den fünfziger Jahren erinnerten. Der Zweck der Prozesse war die Einschüchterung der Bürger*innen, um sie zu disziplinieren. Über 400 000 Tschechoslowak*innen flohen ins Exil.5

Ostalgie

Das Phänomen der Ostalgie, also der Nostalgie nach dem ehemaligen Osten, bezeichnet das Gefühl der verlorenen Sicherheit und Unkompliziertheit des Lebens des ehemaligen Regimes. Nostalgie äußert sich beispielsweise in einem Hinterhertrauern nach der „guten alten Zeit”, in der vermeindlich alles viel schöner und besser war als in der Gegenwart. Die lebendige Erinnerung an ein vergleichsweise ruhiges und vorhersehbares Leben unterscheidet sich stark vom kapitalistischen Wildwuchs, den die Transition nach 1989 mit sich gebracht hatte. Ein rationaler Blick und Fotos in den Familienalben reichten aus, um die Erinnerungen und das Gefühl der Nostalgie zu wecken und zu erkennen, dass das Leben in einem ehemaligen sozialistischen Regime nicht so schrecklich war, wie vom Westen dargestellt. Vor allem die Bürger*innen, welche noch das alte Regime erlebt hatten zeigen sich nostalgisch. Eine psychologische Tatsache ist, dass man die Dinge, die früher waren, idealisiert. Die Zukunftsunsicherheit, das Fehlen von gewohnten Strukturen und die neuen Herausforderungen, für welche die alten Regeln nicht mehr gelten, tragen zur Unzufriedenheit mit der Gegenwart und der Demokratie bei.

Die Statistik zeigt, dass vor allem die ältere Generation sich nach dem sozialistischen Regime und der Tschechoslowakei sehnt. Laut Umfragedaten des New Europe Barometers aus den Jahren 2001 und 2004 beantworteten 29 Prozent der über 50-jährigen tschechischen Bürger*innen die Frage, ob eine Rückkehr zum kommunistischen System wünschenswert sei, mit „Ja”. 2004 waren es immer noch 22 Prozent. Im Vergleich dazu liegt die Zustimmung bei den 18- bis 29-Jährigen bei acht bzw. Sechs Prozent, die der 30- bis 49-Jährigen wiederum bei zwölf bzw. neun Prozent. Hier ist ein Generationeneffekt zu erkennen: Mit zunehmendem Alter der Befragten steigt die Wahrscheinlichkeit der Befürwortung einer Rückkehr zum kommunistischen System.6 Was ist der Grund dafür? Darüber diskutieren wir mit Frau Silvia Gemzová.

zwei Menschen laufen nachts an einem Geschäft in Bratislava vorbei
© Hatice Yardım / Unsplash
Die Samtene Revolution fing als eine Student*innendemonstration an. Nach zehn Tagen friedlicher Proteste gab die KSČ nach. Der Parteichef Miloš Jakeš trat am 24. November 1989 zurück und die neuen Machtverhältnisse wurden zwischen der Opposition „Bürgerforum“ und der kommunistischen Regierung verhandelt. Die Abgeordneten der kommunistischen Versammlung, die bis dahin immer daran gewöhnt waren, fraglos zuzustimmen, wählten im Dezember 1989 die Leitfigur der antisozialistischen Bewegung, den Tschechen Václav Havel, zum Präsidenten der Tschechoslowakei und das Symbol des Prager Frühlings, den Slowaken Alexander Dubček, zum Präsidenten der Nationalversammlung.7 Am 1. Januar 1993 löste sich die Tschechoslowakei auf. Auf dem Gebiet entstanden die Tschechische und die Slowakische Republik. Die Auflösung der Tschechoslowakei war einer der Spaltungsprozesse föderaler Vielvölkerstaaten in Ost und Mitteleuropa, welche nach dem Zerfall der Sowjetunion und dem Ende der kommunistischen Diktatur in Europa stattfanden. Wichtig zu beachten ist allerdings, dass diese Entwicklung im Gegensatz zu anderen Ländern, wie beispielsweise dem ehemaligen Jugoslawien, nicht dem Willen der Bevölkerung entsprach.8

Interview mit Silvia Gemzová

Wir leben in einer Demokratie, genießen die hart erkämpfte Freiheit. Die junge Generation kennt den Krieg nur von den Nachrichten, wirtschaftlich geht uns besser als je zuvor. Trotzdem sehnen sich einige Slowak*innen nach dem Sozialismus. Wie erklären Sie sich das? 

Gemzová: Ich erkläre es mir so, dass die Menschen nicht den Kommunismus, sondern ihre Jugend vermissen. Die Zeit hatte natürlich auch was Gutes – die Leute waren weniger neidisch, da jeder das gleiche hatte. Sie hatten Sicherheiten. Heute hat man zwar Freiheit, aber wenn man nicht die Gelegenheit hat, diese Freiheit zu nutzen, sehnt man sich eben nach den alten Sicherheiten. 

Lassen Sie uns zurück in die Zeit der Samtenen Revolution reisen. Wo waren Sie? Was haben Sie sich erhofft? Was haben Sie empfunden, als der Eiserne Vorhang plötzlich weg war? 

Gemzová: Ich erinnere mich daran, als wäre es gestern gewesen. Ich war 20 Jahre alt und war Studentin. Ich und meine Kommilitonen haben mit unseren Schlüsselbunden gerasselt und hatten sehr große Träume und Hoffnungen. Wir haben gedacht, dass die Situation innerhalb von zwei bis drei Jahren wie im Westen wird. Dann kam allerdings die Ernüchterung.  

Heißt es, dass ihre Hoffnungen unerfüllt blieben? 

Gemzová: Ja, viele von uns blieben sehr enttäuscht. Vor allem während der „dunklen” 90er Jahre war das Leben sehr schwierig. Jeden Tag passierten Morde, die bis heute unerklärt bleiben. Mafia, Erpressungen, man wollte gar nicht mehr die Nachrichten anschalten. Die Slowakei wurde unter dem Premierminister Vladimir Meciar ein „schwarzes Loch” in der Mitte Europa. Die Arbeitslosigkeit war hoch, die Löhne niedrig. Die Menschen hatten keinerlei Sicherheit mehr und hatten Angst. Ich denke, das Hauptproblem war, dass der Kommunismus zwar offiziell beendet wurde, die Machtinhaber haben sich aber nicht verändert.  Es kam plötzlich eine Transition von Autokratie in Demokratie. Aber keiner wusste, wie man einen Staat regiert. Keiner außer denen, die es noch vor Kurzem machten. Wie schreibt man Protokoll? Wie führt man Auslandsgespräche? So kamen die alten Kommunisten*innen wieder an die Macht. Wir hatten zwar Demokratie, aber die politische Kultur blieb die gleiche. Wie George Orwell schreibt „Alle Tiere sind gleich, aber manche sind gleicher”. Und so machte die Regierung, was sie wollte, weil sie wusste, dass sie sich nicht rechtfertigen muss. Und das Volk hat kapituliert. Bis Februar 2018. Das war der letzte Tropfen. Es ist wirklich sehr traurig, dass erst der Mord von zwei jungen Menschen, die ihr ganzes Leben vor sich hatten, den Leuten die Augen aufgemacht hat.  

 Wie erklären Sie sich, dass vor allem Jugendliche die rechtsextreme Partei LSNS (Slowakische Volkspartei) wählen und allgemein, dass Europa gerade nach rechts rückt? 

Gemzová: Es ist ein Paradox. LSNS wählen vor allem junge Menschen, aus einfachem Grund – die haben nie in einem totalitären System gelebt. Die wissen nicht, wie kostbar die Freiheit ist, und nehmen viele Sachen als selbstverständlich. Auf der anderen Seite hat die LSNS genug Unterstützung auch von der älteren Generation. Es sind die sogenannten Frustwähler, die ihr Vertrauen in etablierte Parteien komplett verloren haben. Und wenn dann jemand kommt und verspricht, dass wir aus der EU austreten, und nicht unter der „Diktatur Brüssels” leben, was hier sehr ironisch klingt, dann befeuert er die Nostalgie nach einem totalitären System, das für uns die Probleme löst. Meiner Meinung nach werden allerdings solche Parteien immer in der Opposition bleiben. Die haben keinerlei Lösungen, nur einen aggressiven Wortschatz. Außerdem habe ich das Gefühl, dass die Rechtsradikalen eben die Meinungsfreiheit und die Coronapandemie ausnutzen, um verschiedene Verschwörungstheorien zu verbreiten. Das wäre im Kommunismus nicht möglich.  

Nach 12 Jahren kam es zu einem Regierungswechsel – die bisherige Opposition ist nun am regieren. Der Wechsel kam im März, als die Pandemie in der Slowakei ausgebrochen ist und die Regierung geriet in eine durchaus nicht beneidenswerte Situation. Wie beurteilen Sie das erste Jahr und den Umgang mit der Pandemie? 

GemzováNicht beneidenswert ist ein gutes Wort. Ich denke keiner möchte jetzt an deren Stelle sein. Es ist egal, was die machen, da wird immer eine Gruppe unzufrieden sein. Ich finde, dass die Regierung bis jetzt gute Arbeit geleistet hat und ich schätze besonders, dass sie trotz Corona auch die Korruption bekämpft. Jeden Tag hören wir, dass immer wieder jemand aus der Justiz festgenommen wurde. Ich habe seit langer Zeit die Hoffnung, dass sich die politische Kultur in der Slowakei endlich ändert, und wir uns endlich dem Westen annähern. Lieber später, als nie.   

Quellen

  1. Deutschlandfunk (2018): Ansichten einer Anständigen. Abgerufen unter: https://www.deutschlandfunk.de/getroffene-slowakei-5-5-ansichten-eineranstaendigen. 
    Zuletzt besucht am 14.09.2020.
  2. Ministry of Investments, Regional Development and Informatization of the Slovak Republic (2020): Koronavírus a Slovensko.Všetky dôležité a aktuálne informácie o ochorení COVID−19 a o opatreniach, ktoré Slovensko prijíma v boji proti nemu. Abgerufen unter: https://korona.gov.sk. Zuletzt besucht am: 30.11.2020.
  3. Gehring, Hubert/ Paul, Mathias (2010): ” Zurück in die Vergangenheit? Die Rolle der kommunistischen Partei in Tschechien”. Aberufen unter: https://www.kas.de/de/web/auslandsinformationen/artikel/detail/-/content/zurueck-in-die-vergangenheit Zuletzt besucht am 29.11.2020.
  4. Pauer, Jan (1993): „Prag 1968. Einmarsch des Warschauer Paktes.“, Edition Temmen, Bremen.
  5. Hofbauer, Hannes/ Noack, David (2012): „Slowakei. Der mühsame Weg nach Westen.“, Promedia, Wien .
  6. Bartošek, Karel (1999): „Střední a jihovýchodní Evropa (Zentral- und Südoseuropa).“ in: Stéphane Courtois: „Černá kniha komunismu (Das Schwarzbuch des Kommunismus)“, Prag.
  7. Vodička, Karel (1996): „Politisches System Tschechiens“, Münster.
  8. SOÚ, Sociologický ústav AV ČR.

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