Solidarität als künftige Regierungsmaxime

Vor einigen Tagen erfuhr ich, dass das Huhn Nachfahrin des Dinosauriers ist.³  Zuerst konnte ich es nicht glauben, aber nach einiger Hintergrundrecherche bestätigte sich das tatsächlich. Was lernen wir hieraus? Das Huhn ist ein elementarer Bestandteil dieser Gesellschaft, weil das Frühstücksei essentiell für das Sonntagsfrühstück bleibt – ob VW nun die Currywurst aus der Kantine streicht oder nicht. Auf große Macht folgt demnach große Verantwortung.

Lieber Herr Laschet, für die kommende Legislaturperiode wird es nicht reichen, „[…] NRW klimafester [zu] machen“¹. Daher unser Tipp: Ärmel hochkrempeln und klotzen, nicht kleckern! Gleiches gilt für Bündnis 90/Die Grünen. Sollte es zu einer Kiwi-Koalition kommen, dann gilt es die klimapolitischen Weichen umzustellen – und zwar gestern, nicht morgen! Um im Bildnis der Kiwi zu verweilen: die CDU sollte die kleinen nervigen Kernchen zwischen den Zähnen sein, während die Grünen das saftige Fruchtfleisch sind, weswegen wir die Kiwi überhaupt kaufen.

Spaß beiseite: Klimapolitik darf nicht wie in Baden-Württemberg zur Verhandlungsmasse werden. Klar ist, dass Politik immer ein Ringen um Mehrheiten und Kompromisse bedeutet. Jedoch machen sich die Grünen unglaubwürdig, wenn sie der CDU mehr Abschiebungen – im ersten Halbjahr 2021 waren das 518 ⁴ – für ne´ Handvoll Windräder zugesteht. Was wir stattdessen bräuchten, ist mehr Solidarität als roter Leitfaden einer progressiven Politik. Nur durch mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt lassen sich die großen Transformationsleistungen der kommenden Jahrzehnte stemmen. Solidarität bedeutet: Klimaausgleichszahlungen für Geringverdiener:innen, Steuer- und Gendergerechtigkeit, Mietpreisobergrenzen und –anpassungen, Kommunen die Mehraufnahme von Geflüchteten zu gestatten, eine Außen- als Friedenspolitik. Diese Liste ist bei weitem nicht vollständig, aber ein Schritt in die richtige Richtung. Ein Blick in die Wahlprogramme zeigt, bei welchen Parteien das Wort ‚Solidarität‘ wie häufig auftaucht: Linke 12, SPD 11, Grüne 6, CDU 2, FDP 0 (mit der Ausnahme der Soli-Abschaffung).^{5, 6, 7, 8, 9} 

Eigentlich wäre es also an der Zeit für eine linksprogressive Solidarkoalition. Die Gesellschaft denkt sozialistischer als es sich in den Wahlen und der Regierung widerspiegelt. Warum? Tendenziell werden die Interessen von wohlhabenderen Wähler:innengruppen eher durchgesetzt, da diese sich in Parteien, Bürger:inneninitiativen oder Interessenvertretungen engagieren.¹⁰  Gleichzeitig sinken die Mitgliedszahlen in Gewerkschaften seit Jahren und auch die geringe Wahlbeteiligung ist Ausdruck der Frustration und Resignation.¹¹