Solidarität: Von gegenseitiger Beistandsverpflichtung zu einseitiger Hilfeleistung

Solidarität: Von gegenseitiger Beistandsverpflichtung zu einseitiger Hilfeleistung

Der Begriff der Solidarität ist allgegenwärtig – insbesondere in Krisenzeiten. Jedoch verwässert die zunehmende Verwendung des Begriffs für jegliche Art des Beistands ebendiesen.  Daher zeichnet Jan Niklas Rolf die Genese des Solidaritätsbegriffs nach.

17.06.2021

Solidarität © Jan Niklas Rolf
Solidus (Latein) adj <a, um>
I. dicht, massiv
II. fest, dauerhaft
III. ganz, vollständig

 

Translation

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Der Begriff der Solidarität geht auf das lateinische Adjektiv „solidus“ zurück, welches so viel wie „dicht“ und „fest“ bedeutet, wovon heute noch das deutsche Adjektiv „solide“ zeugt. Im römischen Recht wurde Solidarität auf den Zusammenhalt innerhalb einer Gemeinschaft bezogen und mit dem Haftgedanken in Verbindung gebracht, demzufolge die Mitglieder:innen einer Gemeinschaft für das Mitglied, das seine Schulden nicht zahlen kann, einstehen. Erst im ausgehenden 18. Jahrhundert wurde der Begriff aus seinem schuldenrechtlichen Kontext gelöst.

In Deutschland erhielt er seine klassische Ausprägung durch die Arbeiterbewegung des 19. Jahrhunderts. Die aufkommende Arbeiterschaft erkannte relativ schnell, dass sich ihr gemeinsames Interesse an höheren Löhnen und kürzeren Arbeitszeiten besser in der Gruppe als auf individuellem Wege realisieren ließ. Solidarität übt demnach, wer sich auf die Unternehmungen der Gewerkschaft verpflichtet anstatt als Lohndrücker:in oder Streikbrecher:in zu agieren. Nicht von ungefähr trägt die polnische Gewerkschaft Solidarność den Begriff im Namen.

Im Wohlfahrtsstaat des 20. Jahrhunderts wurde dann zunehmend auch die Nation als Solidargemeinschaft begriffen. Nationale Solidarität in Deutschland äußert(e) sich nicht nur in Umverteilungsmaßnahmen zwischen Bürger:innen (Steuern und Sozialabgaben), sondern auch zwischen Ländern (Länderfinanzausgleich und Umsatzsteuervorwegausgleich) und ganzen Regionen (Solidarpakt und Solidaritätszuschlag). Tatsächlich gibt es keine andere Ebene, auf der das Solidaritätsprinzip dermaßen institutionalisiert ist, wie auf der nationalstaatlichen Ebene.

Im 21. Jahrhundert scheint Solidarität auch zu eine der Leitideen der Europäischen Union zu avancieren. So nimmt der 2007 verabschiedete Vertrag von Lissabon insgesamt 15-mal Bezug auf den Begriff der Solidarität. Der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beinhaltet sogar eine Solidaritätsklausel, welche die Union und ihre Mitgliedsstaaten dazu verpflichtet, sich im Falle eines Terroranschlags oder einer natur- oder menschengemachten Katastrophe gegenseitig Beistand zu leisten.

(1) Die Union und ihre Mitgliedstaaten handeln gemeinsam im Geiste der Solidarität, wenn ein Mitgliedstaat von einem Terroranschlag, einer Naturkatastrophe oder einer vom Menschen verursachten Katastrophe betroffen ist. Die Union mobilisiert alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel, einschließlich der ihr von den Mitgliedstaaten bereitgestellten militärischen Mittel, um

a)   (i) terroristische Bedrohungen im Hoheitsgebiet von Mitgliedstaaten abzuwenden; (ii) die demokratischen Institutionen und die Zivilbevölkerung vor etwaigen Terroranschlägen zu schützen; (iii) im Falle eines Terroranschlags einen Mitgliedstaat auf Ersuchen seiner politischen Organe innerhalb seines Hoheitsgebiets zu unterstützen;                                                         

b) im Falle einer Naturkatastrophe oder einer vom Menschen verursachten Katastrophe einen Mitgliedstaat auf Ersuchen seiner politischen Organe innerhalb seines Hoheitsgebiets zu unterstützen.

Bis ins anbrechende 21. Jahrhundert wurde Solidarität zumeist als gegenseitige Beistandsleistung innerhalb einer bestimmten Gruppe – sei es die Arbeiterschaft, die Nation, oder die Europäische Union – gedacht. Neben diese horizontale Solidarität bei gleichen Interessen tritt jedoch zunehmend eine vertikale Solidarität bei unterschiedlichen Interessen, die weniger die Mitglieder:innen einer bestimmten Gruppe, als die Menschheit als Ganzes im Blick hat. Wenn in Erklärungen und Resolutionen der Vereinten Nationen die Rede von Solidarität ist, dann meist im Kontext der ungleichen Nord-Süd-Beziehungen und in Verbindung mit einem Appell an die Hilfsbereitschaft der Geberländer.

 

Grenzenlose Solidarität statt Nationalismus © Jan Niklas Rolf

Folglich sprechen sich die G20-Aktivist:innen mit ihrer oben abgebildeten Forderung „Grenzenlose Solidarität statt Nationalismus“ nicht nur gegen eine Form von Solidarität (nationale Solidarität) und für eine andere Form von Solidarität (transnationale Solidarität) aus, sondern auch gegen das klassische Verständnis von Solidarität als gegenseitige Beistandsverpflichtung und für eine Neufassung des Begriffs als einseitige Hilfeleistung. Es sei denn, sie verstehen die Welt als eine einzige Schicksals- und Interessengemeinschaft, was in Zeiten von immer sichtbarer werdenden Spillover-Effekten wie der Corona-Pandemie und dem Klimawandel durchaus seine Berechtigung zu haben scheint.

Jan Niklas Rolf ist Postdoktorand an der Fakultät Gesellschaft und Ökonomie der Hochschule Rhein-Waal. Zu dem 2018 im Springer VS Verlag erschienenen Lehrbuch „Kultur in den internationalen Beziehungen“ steuerte er ein Kapitel über „Grenzüberschreitende Solidarität“ bei.

 

Autor:

Jan Niklas Rolf

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