Zehn Jahre Istanbul Konvention – wohin geht es für die Türkei?
Ein politisch gespaltenes Land, der Austritt aus der Istanbul Konvention per Dekret und Frauen, die sich unter dem Slogan „Wir geben die Istanbul Konvention nicht auf“ vereinen.
04.07.2021
Türkei
Hauptstadt: Ankara
Einwohnerzahl: circa 83,15 Millionen
Sprachen: etwa 26 Landessprachen, darunter die am häufigsten gesprochene Zweitsprache Kumandschi, eine der drei kurdischen Sprachen; die Amtssprache ist Türkisch
Schon gewusst?
- Frauen konnten in der Türkei ab 1934 wählen, 10 Jahre bevor das Frauenwahlrecht in Frankreich eingeführt wurde.
- Die Stadt Istanbul befindet sich auf zwei Kontinenten - Europa und Asien.
- Tulpen stammen ursprünglich aus der Türkei.
Translation
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Es ist kein Zufall, dass die Konvention nach der türkischen Stadt Istanbul benannt ist. Die Türkei hat die Konvention des Europarates als erstes Land im Mai 2011 unterschrieben.1 Die Konvention ist maßgebend für die Prävention und Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen. Sie basiert auf vier Säulen: Prävention, Schutz, Verfolgung und koordinierte Gesetzgebung.2
Als die Konvention 2011 unterschrieben wurde, erhoben sich Hoffnungen, dass sich die Situation für Frauen in der Türkei ändern würde. Geschlechterbasierte Gewalt ist eines der größten Probleme, mit denen Frauen in der Türkei zu kämpfen haben. In den letzten Jahren ist die Zahl der Frauen, die von Familienmitgliedern, Partnern und Ex-Partnern getötet wurden, dramatisch angestiegen. Alleine im Jahre 2020, sind 409 Frauen getötet worden; im ersten Halbjahr 2021 waren es 180, die Zahlen steigen Tag für Tag an.3 Auf der anderen Seite spiegeln die Zahlen nicht die ganze Realität wider; verdächtige Morde und angebliche Selbstmorde werden nicht gezählt.
Seit 2016 hat die Türkei ein Präsidialsystem, davor gab es ein parlamentarisches System.
Am 19. Juni versammelten sich aus Solidarität Frauen in Istanbul, um gegen den Rücktritt von dem Vertrag zu demonstrieren. Im Gegensatz zu den Spaltungen, die ansonsten in der politischen Landschaft der Türkei herrschen, kamen hier Frauen aus den verschiedenen Parteien und Organisationen zusammen, um für ein gemeinsames Ziel zu kämpfen. Darüber hinaus, gedachten sie an Deniz Poyraz, eine Frau, die im Büro der Prokurdischen Partei HDP (Demokratische Partei der Völker) in Izmir tätig war und nur wenige Tage zuvor von einem bewaffneten Mann, der das Büro stürmte, getötet wurde.7 Die Tat war rassistisch motiviert. Nach dem Angriff, äußerte sich der Führer der rechtsorientierten Partei öffentlich dazu, dass Gewalt gegen die kurdische Partei legitim sei.8
Frauen werden mehr und mehr in den Hintergrund gestoßen, was jedoch die Frauen nicht daran gehindert hat, sich zu organisieren und zu vereinen, um die Istanbul Konvention zu verteidigen und sich für die erneute Ratifizierung einzusetzen. Es ist ein Bild der Hoffnung und Solidarität. Diese Frauen fordern die Einhaltung von Frauen- und LGBTQI-Rechten. In einem Land, das sich jeden Tag zunehmend polarisiert, ist die Vereinigung von Frauen für Frauen- und Menschenrechte ein starker Schritt, den niemand ignorieren kann und sollte.
Autorin:
Freya Scharrelmann
Quellen
Council of Europe: Turkey. https://www.coe.int/en/web/istanbul-convention/turkey
Europarat (2019). Die Istanbul-Konvention, ein Wirksames Instrument zur Verhütung Geschlechtersspezifischer Gewalt. Ein Handbuch für Parlamentarier zur Konvention des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt. Unter: http://www.assembly.coe.int/LifeRay/EGA/WomenFFViolence/2019/2019-HandbookIstanbulConvention-DE.pdf
Kadin Cinayetlerini Durduracagiz (2021). February Report 2021. Unter: http://kadincinayetlerinidurduracagiz.net/veriler/2957/2021-february-report-of-we-will-end-femicide-platfor
Gottschlich, J. (2020). Immer mehr Femizide in der Türkei: Geschlagen, gewürgt, verbrannt. Unter: https://taz.de/Immer-mehr-Femizide-in-der-Tuerkei/!5703468/
Sancar, N. (2020). İstanbul sözleşmesi ve toplumsal cinsiyet konusu. Unter: https://www.evrensel.net/yazi/86804/istanbul-sozlesmesi-ve-toplumsal-cinsiyet-konusu
Tekin, A. (2021). Kadınlar İstanbul Sözleşmesi için alanlara çıktı: Tüm şarkıları Deniz Poyraz için söylüyoruz. Unter: https://www.gazeteduvar.com.tr/kadinlar-istanbul-sozlesmesi-icin-alanlara-cikti-tum-sarkilari-deniz-poyraz-icin-soyluyoruz-haber-1525986
Mor Çatı (2021). Mor Çatı İstanbul Sözleşmesi’nden çekilme kararının iptali için Danıştay’da dava açtı: İstanbul Sözleşmesi’nden vazgeçmiyoruz! https://morcati.org.tr/istanbul-sozlesmesi/basin-aciklamalari-istanbul-sozlesmesi/mor-cati-istanbul-sozlesmesinden-geri-cekilme-kararinin-iptali-icin-danistayda-dava-acti/
Devlet Bahçeli’den Deniz Poyraz iddiası. Unter: https://www.sozcu.com.tr/2021/gundem/bahceli-kilicdaroglunun-agzindaki-bakla-zehirlidir-6499430/ Think thank IPAR, August 2020, « Pêcherie artisanales et droits humains au Sénégal ».
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